Abfindung

Ei­ne Ab­fin­dung ist ei­ne ein­ma­li­ge außer­or­dent­li­che Zah­lung, die ein Ar­beit­neh­mer von sei­nem Ar­beit­ge­ber bei Be­en­di­gung des Ar­beits­verhält­nis­ses als Entschädi­gung für den Ver­lust des Ar­beits­plat­zes und der da­mit ver­bun­de­nen Verdienstmöglich­kei­ten erhält.

Wer erhält eine Abfindung?

Grundsätzlich besteht im Fall einer Kündigung kein Rechtsanspruch auf Zahlung einer Abfindung (bspw. nur deshalb, weil der Arbeitgeber überhaupt eine Kündigung ausgesprochen hat). Eine Abfindung wird aber i.d.R. dann gezahlt, wenn

  • der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer sich darüber einigen, z.B. im Rahmen eines Aufhebungsvertrages
  • das Arbeitsgericht gem. § 9 KSchG das Arbeitsverhältnis auflöst. Es setzt dann eine Abfindung gem. § 10 KSchG fest.

Ein Anspruch auf Abfindung besteht allerdings, wenn dieser bspw. in einem Sozialplan oder Tarifvertrag vorgesehen ist.

Ei­ne Kündi­gungs­schutz­kla­ge gibt dem Ar­beit­neh­mer zwar kei­nen An­spruch auf ei­ne Ab­fin­dung (immerhin ist die Klage auf die ge­richt­li­che Fest­stel­lung ge­rich­tet, dass die Kündi­gung un­wirk­sam war, d.h. das Ar­beits­verhält­nis nicht be­en­det hat). Diese Klage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung erhoben werden (vgl. § 4 KSchG). Hat die Kla­ge Er­folg, besteht das Arbeitsverhältnis weiterhin. Allerdings zahlen Ar­beit­ge­ber oft eine Abfindung, wenn eine Kündigungsschutzklage erhoben wird: Denn bei einer langen Verfahrensdauer besteht das Risiko, den Lohn für die Zeit nachzah­len zu müssen, während der der Ar­beit­neh­mer auf­grund der Kündi­gung nicht ge­ar­bei­tet hat. 

Wie hoch ist die Abfindung?

Die Höhe einer Abfindung ist Verhandlungssache. Üblich ist die Zahlung  eines halben Bruttomonatsgehaltes pro Jahr der Betriebszughörigkeit (die Faustformel, der sog. Haustarif, sieht vor:

   Abfindung = Bruttomonatsgehalt / 2) x Beschäftigungsjahre.

Allerdings kann dieser übliche Tarif auch überschritten werden, z.B. wenn die Kündigung des Arbeitgebers rechtswidrig erscheint. In diesem Fall kann durch Verhandlungsgeschick der „Preis für den Verlust des Arbeitsplatz“ erhöht werden.

Welche Steuern und Sozialabgaben fallen an?

Die Abfindung ist kein bei­trags­pflich­ti­ges Ar­beits­ent­gelt (d.h. es müssen keine Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gezahlt werden). Etwas anderes gilt für freiwillig gesetzlich Versicherten. Bei ihnen zählt die Abfindung als versicherungspflichtiges Einkommen.

Die Abfindung gilt als steuerpflichtiger Arbeitslohn und ist grundsätzlich voll zu versteuern. Sie wird jedoch nicht regelmäßig gezahlt, und zählt daher steuerlich zu den außerordentlichen Einkünften (vgl. § 34 EStG). Die Fünftelregelung gilt,wenn

  • Die Abfindung innerhalb eines Kalenderjahres ausgezahlt wird
  • Abfindung und alle weiteren Einnahmen bis Jahresende höher sind,
    als der bis zum Jahresende wegfallende Arbeitslohn.

Nach dieser „Fünftelregelung“ wir die Steuer wie folgt ermittelt:

  • Die Abfindung wird durch 5 geteilt, und zum Jahresgehalt addiert. Die Einkommenssteuer wird berechnet.
  • Danach wird die Einkommenssteuer für das Jahreseinkommen berechnet, diesmal ohne Abfindung.
  • Die Differenz der beiden Beträge wird mit 5 multipliziert.
  • Daraus ergibt sich die geminderte Einkommensteuer, die von der Abfindung abzuführen ist.

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